GENug-WTO.de

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Save Our Seeds (Neuigkeiten)
Blauen Institut (Neuigkeiten)
Gendreck weg! (Aktionen)
Gentechnikfreie Regionen (lokal handeln)
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Hintergrund

August 2004. Das Urteil im Gentechnik-Streitfall vor der WTO verzögert sich voraussichtlich um mehrere Monate. Die Richter des WTO-Streitschlichtungspanels konnten sich nicht zu einer inhaltlichen Bewertung des Falls durchringen. Sie haben daher beschlossen, zunächst wissenschaftlichen Rat einzuholen. Die dadurch entstehende Verzögerung kann einige Monate, aber auch über ein Jahr betragen.

Zunächst müssen sich die Streitparteien einigen, welche Wissenschaftler oder Institute um Rat gefragt werden. Dann wird es eine Weile dauern, bis diese sich ein Urteil über den Fall gebildet haben und eine Bewertung abgeben. Die WTO hofft allerdings, trotz dieser Verzögerung das Verfahren in der ersten Instanz noch bis zum Ende des Jahres 2004 abschließen zu können. Im Frühjahr 2005 würde dann voraussichtlich die unterlegene Partei in die Revision gehen. Dieser Zeitplan scheint aber ziemlich unrealistisch. Denn nach den bisherigen Erfahrungen wird es wesentlich länger dauern, bis die Kontrahenten sich geeinigt haben, wer um wissenschaftlichen Rat gebeten wird. Auch ist es nur schwer einzuschätzen, wie lange die Erstellung der Gutachten dauern wird.